Statuten des Vereins Revoca Lernsoftware

Name, Rechtspersönlichkeit, Sitz und Zweck

Art. 1

Unter dem Namen „Revoca Lernsoftware“ besteht ein Verein im Sinne der Artikel 60 ff ZGB. Der Sitz befindet sind in Weinfelden.

Art. 2

Der Verein bezweckt, Software im Sprach- und weiteren Bereichen für den Schulunterricht zu schaffen und diese preisgünstig an interessierte Schulen abzugeben. Der Verein arbeitet nicht gewinnorientiert. Es soll damit der Einsatz sinnvoller Unterrichtssoftware erleichtert und gefördert werden.

Mitglieder

Art. 3

Mitglieder können sein: Vereinigungen als Kollektivmitglieder, welche sich im Schulbereich betätigen sowie Einzelmitglieder mit entsprechenden Interessen.

Art. 4

Die Mitgliedschaft wird erworben durch einen entsprechenden Beschluss der Generalversammlung, auf Grund eines Antrages des Bewerbers. Der Aufnahmebeschluss bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der bisherigen Mitglieder.

Art. 5

Die Mitgliedschaft endigt durch Austritt oder Ausschluss.

Der Austritt ist schriftlich an den Vereinspräsidenten zu Händen der Vereinsversammlung zu richten und muss 6 Monate vor der Generalversammlung erfolgen. Der Austritt wird nur auf Ende eines Vereinsjahres rechtskräftig.

Wer grob gegen die Interessen des Vereins verstösst, kann von der Vereinsversammlung ausgeschlossen werden. Der Ausschliessungsbeschluss erfordert zu seiner Gültigkeit die Zustimmung aller übrigen Mitglieder. Das ausgeschlossene Mitglied kann diesen Beschluss auf seine Angemessenheit vom Richter überprüfen lassen.

Art. 6

Die Mitglieder des Vereins haben das Stimmrecht nach Art. 16 dieser Statuten an ordentlichen und ausserordentlichen Generalversammlungen. Sie haben ausserdem das aktive Wahlrecht. Von Kollektivmitgliedern bestimmte Vertreter können überdies als Vereinsorgan gewählt werden, maximal zwei Personen entsprechend dem Stimmrecht.

Art. 7

Die Mitglieder leisten einen Jahresbeitrag. Dieser wird jährlich an der Generalversammlung in seiner Höhe bestimmt. Der Jahresbeitrag darf die Höhe von 200 CHF nicht übersteigen.

Art. 8

Jedes Vereinsmitglied, welches eine Leistung gegenüber dem Verein erbringt, hat Anspruch auf eine Entschädigung. Der Vorstand des Vereins ist berechtigt, entsprechende Entschädigungsansätze festzulegen. Die anfallenden Spesen der Mitglieder werden nach individuellen Abrechnungen entschädigt.

Die Ausrichtung der Entschädigungen und Spesen erfolgt nach Abschluss einer Arbeit oder mindestens halbjährlich. Per Jahresabschluss müssen alle entsprechenden Beträge abgerechnet sein.

Angemessene Entschädigungen für Leistungen Aussenstehender oder Angehöriger von Mitgliedern gelten als selbstverständlich.

Organisation

Vereinsorgane sind:

  1. Die Generalversammlung
  2. Der Vorstand
  3. Die Rechnungsrevisoren

Generalversammlung

Art. 10

Die ordentliche Generalversammlung findet alljährlich innerhalb 3 Monaten nach Abschluss des Vereinsjahres statt. Die Einladung mit Traktandenliste muss den Mitgliedern mindestens 14 Tage im Voraus zugestellt werden.

Art. 11

Ausserordentliche Generalversammlungen werden einberufen, wenn

  • es der Vorstand als notwendig erachtet,
  • die Rechnungsrevisoren eine Generalversammlung verlangen,
  • mindestens ein Fünftel der Mitglieder beim Vorstand diese schriftlich verlangen.

Auch für ausserordentliche Generalversammlungen müssen die Einladungen mit Traktandenliste den Mitgliedern mindestens 14 Tage im Voraus zugestellt werden.

Art 12

Das Präsidium der Generalversammlung obliegt ordentlicherweise dem Präsidenten des Vorstandes. Sollte dieser verhindert sein, wird aus dem Vorstand ein Tagespräsident gewählt, der die Generalversamnlung zu leiten hat. Die Protokollführung ist Sache des Aktuars des Vorstandes.

Art. 13

In die Kompetenz der Generalversammlung fallen:

  1. Genehmigung des Protokolles
  2. Abnahme des Jahresberichtes und der Jahresrechnung.
  3. Genehmigung des Budgets, Festsetzung der Jahresbeiträge
  4. Wahl des Vorstandspräsidenten und des übrigen Vorstandes sowie der Revisoren
  5. Revision der Statuten
  6. Ernennung von Ehrenmitgliedern
  7. Beschlussfassung über Aufnahme oder Ausschluss von Mitgliedern
  8. Beschlussfassung über Anträge des Vorstandes oder der Mitglieder
  9. Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.

Art. 14

Die schriftliche Zustimmung aller Mitglieder zu einem Antrag ist einem Beschluss der Generalversammlung gleichzustellen.

Art. 15

Anträge der Mitglieder an die Generalversammlung müssen dem Vorstand mindestens 30 Tage vor der Generalversammlung schriftlich mitgeteilt werden.

Anträge, die nicht auf der Traktandenliste figurieren, können nur behandelt werden, sofern zwei Drittel der anwesenden Mitglieder dafür eintreten, hiervon ausgenommen sind Anträge auf Statutenänderungen (siehe Art. 17).

Art. 16

Die Kollektivmitglieder haben an der Generalversammlung 2 Stimmrechte, während jedes Einzelmitglied nur 1 Stimmrecht hat. Die Vereinsbeschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit hat der Vorsitzende den Stichentscheid.

Über Anträge, die nicht ordnungsgemäss angekündigt sind, darf ein Beschluss nur dann gefasst werden, wenn die Statuten es ausdrücklich zulassen.

Art. 17

Statuten / Anträge von Mitgliedern auf Revision der Statuten sind dem Vorstand zu Händen der Generalversammlung schriftlich mindestens 60 Tage vor der Generalversammlung einzureichen. Eine Statutenänderung kann auch vom Vorstand selbst beantragt und der Generalversammlung vorgelegt werden. Für Statutenänderungen sind zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich.

Art. 18

Über die Verwendung des Reingewinns des Vereins entscheidet die Generalversammlung. Er muss in erster Linie als Reserve für Risiken aller Art, zu Werbezwecken und zur die Finanzierung von Zukunftsprojekten zurückgestellt werden. Es können Beiträge an schulspezifische Projekte, die unterstützungsbedürfig erscheinen, beschlossen werden.

Vorstand

Art. 19

Der Vorstand ist das ausführende Organ des Vereins. Er vertritt den Verein nach aussen und beschliesst über sämtliche Geschäfte, soweit sie nicht in die Kompetenz der Generalversammlung fallen. Der Vorstand ist verantwortlich für die Weiterentwicklung der Software. Um dem in Art. 2 genannten Hauptzweck nachkommen zu können, ist er berechtigt, für Produktentwicklung oder dringende Vorhaben Rückstellungen bis zu 30’000 CHF pro Jahr aufzulösen oder einen gleichen Betrag der laufenden Rechnung zu belasten.

Art. 20

Der Vorstand soll aus mindestens 3 Mitgliedern, maximal aber 6 Mitgliedern bestehen. Folgende Posten müssen mindestens besetzt sein:

  • Präsident
  • Vizepräsident
  • Aktuar
  • Kassierer

Auf ein Mitglied des Vorstandes kann mehr als eine Funktion fallen.

Art. 2l

Der Präsident wird, wie unter Art. 13 erwähnt, von der Generalversammlung gewählt, der übrige Vorstand konstituiert sich selbst.

Art. 22

Die Amtsdauer der Mitglieder des Vorstandes beträgt drei Jahre, Wiederwahl ist möglich.

Art. 23

Für den Verein zeichnen verbindlich der Präsident mit dem Vizepräsident oder einer der vorgenannen Chargenträger mit einem übrigen Mitglied des Vorstandes. Kapitalanlagen sind Sache des Vorstandes. Für die üblichen Finanztransaktionen bei Banken oder Postcheck wird dem Kassierer Einzelunterschrift eingeräumt. Der Kompetenzbereich des Vorstandes liegt im Rahmen der ordentlichen Geschäftsführung. Für ausserordentliche Beschlüsse ist die Generalversammlung zu konsultieren.

Art. 24

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit dem einfachen Mehr der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit hat der Präsident, bei dessen Abwesenheit der Vizepräsident, den Stichentscheid.

Revisoren

Art. 25

Die Generalversammlung wählt aus den Mitgliedern zwei Revisoren. Die Amtsdauer beträgt 2 Jahre. Wiederwahl ist möglich. Die Rechnungsrevisoren dürfen dem Vorstand nicht angehören. Sollten unter den Mitgliedern keine geeigneten Personen gefunden werden, können auswärtige Vertrauenspersonen oder eine Organisation gewählt werden.

Art. 26

Die Rechnungsrevisoren haben die Rechnung des Vereins, also die Bücher und Belege, zu prüfen und der Generalversammlung hierauf schriftlich Bericht und Antrag bezüglich der Abnahme der Rechnung zu stellen.

Haftung

Art. 27

Der Verein haftet für seine Verbindlichkeiten ausschliesslich mit dem Vereinsvermögen.

Auflösung

Art. 28

Die Auflösung des Vereins ist nur anlässlich einer speziell zu diesem Zweck einberufenen Generalversammlung möglich. Der Antrag zu einer solchen Generalversammlung ist vom Vorstand oder von zwei Dritteln der Mitglieder des Vereins, über den Vorstand, zu stellen. An der Generalversammlung selbst entscheiden die anwesenden Stimmberechtigten mit Zweidrittelmehrheit über die Auflösung.

Art. 29

Der Eintrag ins Handelsregister des Kantons Thurgau ist erst zwingend, wenn ein Umsatz von mehr als 100’000 CHF getätigt wird. Eine Eintragung bleibt dem Vorstand überlassen.

Art. 30

Ein allfälliges Vermögen des Vereins im Zeitpunkt des Auflösungsbeschlusses ist schulfördernden Institutionen zu vergeben, welche von der Generalversammlung bestimmt werden.

Diese Statuten wurden an der Gründungsversammlung vom 21. Juni 1994 beschlossen und in Kraft gesetzt.

Kreuzlingen, 21. Juni 1994.

Die Gründungsmitglieder sind: Franz Isenring, Bruno Dahinden, Ruedi Friedrich, Hans Zürcher.